Wenn ein Grenzstein verschwunden ist
Wer direkt an der Grenze zwischen zwei Grundstücken bauen möchte, hat den offiziell im Liegenschaftskataster festgehaltenen Grenzverlauf zu beachten. Doch der ist vor Ort oft nicht ganz einfach feststellbar. Denn die Flurgrenzenmarkierungen in Form von in Stadtgebieten normalerweise bodenbündig eingelassenen Grenzsteinen lassen sich oft schon wegen Überwucherung nicht leicht finden. Manchmal ist auch gar keiner mehr vorhanden – und das kann zum echten Problem werden. Denn:
- die Veränderung, Beschädigung oder gar Entfernung von Grenzsteinen ist höchst strafbar
- ggf. muss eine Grenzwiederherstellung eingeleitet werden, was ziemlich teuer ist
Laut § 274 des Bundesstrafgesetzbuchs fällt das Entfernen von Grenzsteinen in den Bereich der Urkundenunterdrückung und Veränderung einer Grenzbezeichnung. Wenn ein Grenzstein verschwunden ist, muss also zunächst einmal geklärt werden, wer ihn entfernt hat. Wenn das eindeutig feststellbar ist, muss der Grenzstein-Sünder neben einer Strafe jegliche Kosten für die Grenzwiederherstellung tragen. Neben einer saftigen Geldbuße kann dabei je nach Ansinnen des Entferners sogar auch eine Freiheitsstrafe drohen.
Wer zahlt bei uneindeutigen Fällen?
Manchmal ist aber auch keine Klarheit darüber zu bekommen, wie ein nicht auffindbarer Grenzstein verschwunden ist. In dem Fall können bzw. müssen die Kosten für die Grenzwiederherstellung zwischen Nachbarn grundsätzlich geteilt werden – und zwar zu gleichen Teilen. Das ist im § 919 des Buchs 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs festgeschrieben. Sogar für eine Neuerrichtung eines Grenzsteins kann jeder Grundstücksbesitzer den Nachbarn dazu auffordern, sich an der Sache zu beteiligen.
Wie hoch die Kosten ausfallen, ist je nach Situation unterschiedlich. Die meisten Katasterämter verlangen für eine Grenzwiederherstellung, bei der aufwändige und verantwortungsbelastete Messungen vorgenommen werden müssen, zwischen 600 und 800 Euro. Die konkrete Höhe der Kosten ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Vor allem sind die Bestimmungen in den einzelnen Bundesländern und den örtlichen Vermessungsämtern individuell festgelegt.
Bevor Sie aber eine teure Grenzwiederherstellung einleiten, vergewissern Sie sich aber, dass der Grenzstein tatsächlich verschwunden ist – am besten, indem Sie beim zuständigen Katasteramt die Koordinaten anfordern und vor Ort mithilfe eines GPS-Geräts noch einmal genau suchen.